AGB

Hier finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ETIVERA Verpackungstechnik GmbH in St. Margarethen/R.

A L L G E M E I N E

G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N

(gültig ab: 25.05.2018)

Impressum

ETIVERA Verpackungstechnik GmbH

Industriestraße 266

AT-8321 St. Margarethen an der Raab

Telefon: +43-3115-21999

Fax: +43-3115 21999-88

E-Mail: office@etivera.at

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter: office@etivera.at

Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Firmenbuchnummer: 234773f

Firmenbuchgericht: Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz

Gerichtsstand: Bezirksgericht Weiz

Grundlegende Richtung der Website: Diese Website stellt Informationen zu Produkten und Leistungen unseres Unternehmens dar.

Unternehmensgegenstand: Verpackungstechnik Mitgliedschaft bei Kammerorganisationen: Wirtschaftskammer Steiermark

Behörde: BH-Weiz

Gewerbe- oder berufsrechtliche Vorschriften: Österreichische Gewerbeordnung

Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at (https://www.guetezeichen.at/unternehmen/kriterien/)

Medieninhaber: Etivera Verpackungstechnik GmbH, Industriestraße 266, 8321 St.

Margarethen an der Raab

Geschäftsführer: Ing. Peter Kulmer

Adresse des Geschäftsführers: siehe obige Adresse

Zugang zu gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften: Etwaige spezielle berufsrechtliche Vorschriften finden Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes unter http://www.ris.bka.gv.at.

UID-Nummer: ATU 570 181 04

ARA Servicelizenznummer: 80502

Die ETIVERA Verpackungstechnik GmbH bzw. die Etivera Etikettenproduktion GmbH, im

Folgenden    ETIVERA,    ist    in    der    Erzeugung    und    im    Vertrieb    von    Einweg    -

Verpackungsmaterialien jeglicher Art tätig.

1.)

Für sämtliche Verträge gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen bzw. Vertragsklauseln, die nicht ausdrücklich schriftlich zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart wurden, sind nicht verbindlich. Auch ein Abgehen vom Gebot der Schriftform bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.

2.)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung und/oder Annahme der Lieferung als anerkannt.

3.)

Die Bestellung der Waren der ETIVERA erfolgt über eine schriftliche Angebotsannahme des Kunden. Angebote erhält der Kunde schriftlich, übermittelt durch Einsicht in den jeweils aktuellen           Katalog, durch   im        Internet           veröffentlichte            Angebote        oder     durch   einen Außendienstmitarbeiter der ETIVERA.

Schriftliche Aufträge können per Post, per Fax, per E-Mail, im von der ETIVERA betriebenen Onlineshop, in dem von der ETIVERA betrieben Verkaufslokal, auf Messen oder bei einem dafür ausgewiesenen Außendienstmitarbeiter vorgenommen werden.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestellbestätigung per E-Mail zu. Sie können durch Einloggen Ihre Bestellungen und Ihre persönlichen Daten jederzeit einsehen und verändern.

4.)

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher und englischer Sprache angeboten.

5.)

Die Verrechnung erfolgt in der Währung Euro.

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Diese sind vor Vertragsabschluss im Warenkorb und danach in einer an den Kunden übersendeten Vertragsbestätigung ersichtlich. Sollten in Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Informationen dazu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Zollamt).

6.)

Sämtliche Inlandsrechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Bekanntwerden von wirtschaftlichen Verschlechterungen der Kunden behält es sich die ETIVERA vor, einseitig spezielle Zahlungsmodalitäten festzulegen, sowie zusätzliche Sicherheiten zu verlangen oder vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten.

Auslandsrechnungen sind im Voraus zu bezahlen, sofern nicht gesonderte Vereinbarungen vorliegen.

7.)

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der ETIVERA. Sie darf weder vom Vertragspartner verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Auch die Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn der Verkaufserlös zur Gänze direkt an die ETIVERA angewiesen wird oder die Kaufpreisforderung an die ETIVERA schriftlich zediert, von ETIVERA angenommen und diese Zession in die Büchern vermerkt wird. Für alle daraus resultierenden Nachteile der ETIVERA haftet der Vertragspartner/Kunde uneingeschränkt.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Zinsen, bei Unternehmerkunden gemäß § 352 UGB als vereinbart.

8.)

Widerrufsrecht

Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt gemäß der gesetzlichen Regelung wie folgt:

  1. 1.      im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder eines Vertrags über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden, von Fernwärme oder von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
  2. 2.      im Falle eines Kaufvertrags vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnenbenannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware/n in Besitz genommen haben bzw. hat.
  3. 3.      im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einereinheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  4. 4.      im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oderStücken vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  5. 5.      im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegtenZeitraum hinweg vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ETIVERA Verpackungstechnik GmbH, Industriestraße 266, AT-8321 St. Margarethen an der Raab, Telefon: +43-3115-21999, Telefax: +43-3115 21999-88, E-Mail: office@etivera.at) mittels einer eindeutigen Erklärung

(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-

Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.

Wenn Sie im Zusammenhang mit dem Vertrag Waren erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an ETIVERA zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen, entspricht.

Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

— An [Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Faxnummer des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die

Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

  1. 1.        Dienstleistungen, wenn   der       Unternehmer  –          auf       Grundlage eines         ausdrücklichen

Verlangens      des       Verbrauchers  nach    §          10        FAGG sowie   einer    Bestätigung     des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,

  1. 2.        Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der

Rücktrittsfrist auftreten können,

  1. 3.        Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  2. 4.        Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. 5.        Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4. 6.        Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  5. 7.        alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  6. 8.        Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  7. 9.        Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
  8. 10.    Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken,Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
  9. 11.    die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalenInhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Bestätigung nach

§ 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der

Lieferung begonnen hat,

  1. 12.    dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher denUnternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.

Ferner steht dem Verbraucher kein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, wenn das Produkt im Betrieb der Etivera Verpackungstechnik GmbH abgeholt wird, selbst dann nicht, wenn zuvor eine Online-Bestellung erfolgte, zumal dies nur eine Reservierung darstellt. Der Kaufvertrag wird erst im Betrieb abgeschlossen.

Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

9.)

Bei allen Anfertigungen hat die ETIVERA das Recht zur Mehr- oder Minderlieferung wie folgt:

Mengenabweichungen in Stück:

  • bis 20.000 Stück: 30%
  • von 21.000 bis 99.000 Stück: 20%
  • ab 100.000 Stück: 10%

Mengenabweichungen in Kilogramm:

  • bis 500 kg: 30%
  • von 501 bis 4.999 kg: 20%
  • ab 5000 kg: 10%

10.)

Der Aufraggeber hat keinerlei Aufrechnungs- und Rückbehaltungsrecht. Sämtliche anfallenden Mahn- oder Inkassospesen trägt der Vertragspartner.

11.)

Für Verbrauchergeschäfte gilt:

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einem von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten, abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Ausfallmöglichkeit zu nützten, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

Für beidseits unternehmenbezogene Geschäfte gilt:

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftragsgebers durch von ETIVERA dafür bestellte Fachunternehmen.

Der Verkäufer trägt das Risiko ab der Versendung bzw. Übergabe an das für die Versendung bestellte Fachunternehmen für sämtliche Gefahren, sowie den Untergang der Ware beim Transport. Diese Gefahrtragung des Bestellers gilt ab Übergabe an das

Transportunternehmen.

Allgemein gilt:

Das Gewicht der Ladung ist auf dem Lieferschein angeführt, sodass der Übernehmer für die Einhaltung des Zuladegewichtes verantwortlich ist.

Vereinbarte Fristen gelten als Rahmenfristen und ab Werk. Für Verzögerungen, die nicht im Ermessen der ETIVERA liegen, wird nicht gehaftet. Bei unzumutbaren Lieferverzögerungen, die im Einflussbereich der ETIVERA liegen hat der Vertragspartner das Recht vom Vertrag schriftlich zurückzutreten. Daraus resultierende Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall jedoch ausdrücklich ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig. Grundsätzlich ist die Haftung für Schadenersatz auf Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit beschränkt.

12.)

Die ETIVERA haftet nur für Schäden die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Gegenüber Unternehmen haftet die ETIVERA nicht für Sachfolgeschäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstige davon abgeleitete Ansprüche. Diese Freizeichnung ist auf weitere Vertragspartner bei sonstige Haftung des Vertragspartners zu überbinden. Der Vertragspartner ist nicht zur Abtretung der ihm gegen die ETIVERA zustehenden Ansprüche berechtigt.

Grundsätzlich ist die Verschuldungshaftung mit dem Wert der gelieferten Ware der Höhe nach begrenzt.

Bei sämtlichen seitens der Firma ETIVERA gelieferten Waren handelt es sich um Verpackungen im weiteren Sinne. Wenn nichts anderes seitens der ETIVERA bestätigt wird, handelt es sich grundsätzlich um Einwegverpackungen und Einwegverschlüsse.

Bei sämtlichen Bestellungen hat der Kunde bekanntzugeben, zu welchem Zweck er die gelieferte Verpackung verwenden möchte, und ist insbesondere verpflichtet anzugeben, ob besondere Druckverhältnisse auf die Verpackung einwirken können.

CO²-hältige Flüssigkeiten dürfen nur in Flaschen gefüllt werden, bei welchen durch die ETIVERA bestätigt wird, dass diese Flaschen dafür geeignet sind.

Die Einhaltung der Migrationswerte in das Füllgut für die einzelnen unterschiedlichen Produkte muss vom Lebensmittelabfüller geprüft und sichergestellt werden, da nur er selbst die Zusammensetzung des Endprodukts, den Herstellungsprozess sowie die Lagerungs- und Verwendungsbedingungen bestimmt.

Die ETIVERA leistet darüber hinaus keinerlei Gewähr dafür, dass das gelieferte Verpackungsmaterial mit anderen Verpackungsmaterialien kombinierbar ist.

Insbesondere wird jeglicher Haftungsausschluss erklärt, wenn die gelieferte Verpackung seitens der ETIVERA von dritter Seite, in welcher Form auch immer, weiterverarbeitet bzw. bearbeitet wird.

Die ETIVERA übernimmt somit keine Verantwortung über das Füllgut bzw. die richtige Verschlussauswahl für die gelieferten Verpackungsbehältnisse.

Wenn nicht gesondert bestätigt, werden die Verpackungen, insbesondere Flaschen, nach den Bestimmungen der EU-Norm, nicht jedoch explizit nach den Bestimmungen der Ö-Norm bzw. sonstiger nationaler Normen, ausgeliefert.

13.)

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug) dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden,

Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein

Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Mängelrügen haben gemäß den dafür vorgesehenen Bestimmungen des UGB unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Werktagen nach Zustellung der Lieferung schriftlich zu erfolgen. Bei einer erhobenen Mängelrüge ist der ETIVERA eine angemessene Frist, zumindest 4 Wochen zu gewähren um nach Ermessen der ETIVERA nachzubessern, einen Ersatz zu liefern oder eine Preisminderung zu gewähren. Diese Bestimmung trifft jedoch nicht auf jene Fälle zu, in denen der Vertragspartner Drucksorten oder Ähnliches bestellt und solche produziert wurden und der Vertragspartner bei Bestellung der Nachproduktion nicht angibt, dass Änderungen beim Text bzw. Layout gegeben sind. Der Vertragspartner ist in diesem Fall zum vollen Ersatz der dadurch entstandenen Kosten verpflichtet. Für Fehler in Druckvorlagen und Druckabzügen die vom Auftraggeber/Vertragspartner freigegeben wurden, haftet die ETIVERA nicht.

Bei Erstlieferungen erstattet die ETIVERA vor der Anfertigung auf Wunsch ein Muster, welches vom Vertragspartner freizugeben ist. Erfolgt die Freigabe nicht binnen längstens 2 Wochen gilt das Muster als genehmigt. Produktionen erfolgen ausschließlich aufgrund dieses Musters innerhalb der üblichen Toleranzen. Die ETIVERA haftet nicht für beigestellte Muster, Formen und Vorlagen.

14.)

Für die beigestellten Druckvorlagen, sowie für weitere Drucksujets, haftet der Vertragspartner, insbesondere dafür, dass diese nicht in Rechte Dritter eingreifen und hält bei einer Inanspruchnahme die ETIVERA in diesem Zusammenhang vollkommen schad- und klaglos. Für sämtliche Werke, die die ETIVERA herstellt, behält sich ETIVERA alle Immaterialrechte vor. Dem Auftraggeber wird ein widerrufliches und nicht exklusives Nutzungsrecht eingeräumt. Alle Rechte und insbesondere das Recht weiterer Verwendung, für Arbeiten und Veränderungen oder sonstigen Verwertung verbleibt bei ETIVERA.

15.)

Für den Bezug der auf Vorrat produzierte Verpackungen und Drucksorten (der Marken BIO

AUSTRIA,     DEMETER,    GENUSS    REGION    ÖSTERREICH    und    GUTES    VOM

BAUERNHOF) halten ETIVERA und der KUNDE im Einvernehmen fest, dass der KUNDE derzeit ein Mitgliedsbetrieb der betroffenen Marke/n (BIO AUSTRIA, DEMETER, GENUSS REGION ÖSTERREICH und GUTES VOM BAUERNHOF) ist. Solange der KUNDE diese

Eigenschaft aufweist, ist er berechtigt, von ETIVERA hergestellte/s und vertriebene/s Drucksorten und Verpackungsmaterial (der Marken BIO AUSTRIA-, DEMETER-, GENUSS

REGION    ÖSTERREICH-    und    GUTES    VOM    BAUERNHOF)    zu    nutzen.    Diese

Nutzungsbewilligung steht dem KUNDEN nur in seiner Eigenschaft als Mitgliedsbetrieb von

BIO AUSTRIA, DEMETER, GENUSS REGION ÖSTERREICH und GUTES VOM

BAUERNHOF zu, nicht aber für allfällige andere unternehmerische Tätigkeiten des KUNDEN.

Für den Fall, dass der KUNDE seine Eigenschaft als BIO AUSTRIA-, DEMETER-, GENUSS REGION ÖSTERREICH- und GUTES VOM BAUERNHOF-Mitgliedsbetrieb verliert, hat er hiervon Etivera Verpackungstechnik GmbH unverzüglich in Kenntnis zu setzen und jedenfalls schad- und klaglos zu halten.

16.)

Erfüllungsort für alle Leistungen ist 8321 St. Margarethen/Raab.

Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist ausschließlich das am Sitz der ETIVERA sachlich und örtlich zuständige Gericht berufen. Es gelangt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.

Ist der Vertragspartner ein Verbraucher im Sinne des KSchG und hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen Ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten die bereits entstanden sind.

17.)

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.

18.)

Wir verpflichten uns, in Streitfällen nach dem FAGG am Schlichtungsverfahren des Internetombudsmann teilzunehmen:

www.ombudsmann.at

Internetombudsmann

Margarethenstraße 70/2/10 A-1050 Wien

Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:

-                     Verfahrensrichtlinien des Internetombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtunsverfahren):

https://www.ombudsmann.at/schlichtung.php/cat/2/title/So_funktioniert%27s

-                     Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internetombudsmann außerhalb des Anwendungsbereiches des AStG (Standart-Verfahren):

http://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standa rd-Verfahren.pdf

-                     Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Onlineplattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen.

Unsere E-Mail-Adresse: office@etivera.at

19.

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

Allgemeine Daten

Allgemeine Daten – schließen Sie mit uns einen Vertrag ab, so verarbeiten wir folgende Daten:

Sämtliche Daten werden nur im zur Auftragserfüllung erforderlichen Ausmaß verarbeitet.

Ihre Stammdaten: Familien- und Vorname, akademischer Grad, Firma, ATU bzw. ausländisches Pendant, Adresse, Teilnehmernummer und Kontakt-Informationen (z.B. EMail-Adresse, Telefonnummer), Informationen über Art und Inhalt unseres

Vertragsverhältnisses.

Sonstige personenbezogene Daten, die Sie oder Dritte uns mit Ihrem Einverständnis oder sonst zulässigerweise bei der Vertragsanbahnung oder während des Vertragsverhältnisses zur Verfügung stellen, das sind: Geburtsdatum bzw. Alter, Familienstand, Geschlecht, Beruf, Ausweisdaten, Bankverbindung, Zeichnungs- oder Vertretungs-Befugnis, Vertragslaufzeit, Kündigungsfrist, oder weitere Informationen zu Ihrer Person, die Sie offensichtlich selbst öffentlich gemacht haben. Unter diesen Begriff fallen keine datenschutzrechtlich sensiblen Daten, das sind insbesondere rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, genetische oder Gesundheitsdaten.

Druckdaten

Ihre Druckdaten: Daten, die wir zum Erstellen von Druckvorlagen benötigen. Diese Daten speichern wir inklusive der von uns erstellten druckfähigen Files für spätere erneute Nachdrucke ab. Bitte bedenken Sie, dass die Erstellung von druckbaren Files mit Kosten verbunden ist, und wir diese bei Neuerstellung nach Löschung in Rechnung stellen müssten.

Datenverarbeitung im Auftrag

Auch wenn wir einen Auftragsverarbeiter beauftragen, bleiben wir für den Schutz Ihrer Daten verantwortlich.

Auftragsverarbeiter außerhalb der Europäischen Union setzen wir nur dann ein, wenn für das betreffende Drittland ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt oder wenn wir geeignete Garantien oder verbindliche interne Datenschutzvorschriften mit dem Auftragsverarbeiter vereinbart haben.

Wir löschen

- Ihre Stammdaten und sonstigen personenbezogenen Daten grundsätzlich nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, spätestens jedoch nach Erlöschen aller gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (beispielsweise jener nach § 212 UGB oder §§ 207f BAO in der geltenden Fassung).

§ 212 UGB Aufbewahrungspflicht, Aufbewahrungsfrist

UGB - Unternehmensgesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.05.2018

(1)              Der Unternehmer hat seine Bücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse samt den Lageberichten, Konzernabschlüsse samt den Konzernlageberichten, empfangene Geschäftsbriefe, Abschriften der abgesendeten Geschäftsbriefe und Belege für Buchungen in den von ihm gemäß § 190 UGB zu führenden Büchern (Buchungsbelege) sieben Jahre lang geordnet aufzubewahren; darüber hinaus noch solange, als sie für ein anhängiges gerichtliches oder behördliches Verfahren, in dem der Unternehmer Parteistellung hat, von Bedeutung sind.

(2)              Die Frist läuft vom Schluß des Kalenderjahrs an, für das die letzte Bucheintragung vorgenommen, das Inventar aufgestellt, die Eröffnungsbilanz und der Jahresabschluß festgestellt, der Konzernabschluß aufgestellt oder der Geschäftsbrief empfangen oder abgesendet worden ist.

-          Ihre           Verkehrsdaten innerhalb         einer    Frist     von      drei      Monaten         nach     erfolgtem

Bezahlvorgang, sofern Sie keinen schriftlichen Einspruch getätigt haben.

Bitte beachten Sie, dass wir Ihre Daten während eines laufenden Verfahrens (Einspruch, Rücktritt, offene Rechnungen, etc.) nicht löschen.

-          Ihre Inhaltsdaten, sobald Sie zukünftige Service und Wartungstätigkeiten schriftlich nicht mehr von uns umgesetzt haben möchten. Schriftlich ist aus dem Grund erforderlich, da mit dieser Aufforderung alle Datenbanken und Softwareressourcen unwiderruflich von uns entfernt werden müssen, und danach keinerlei Datenwiederherstellung mehr möglich ist !!!!

Profiling

Wir verwenden automatisierte Datenverarbeitungsverfahren zur Verbesserung unserer Produkte und Services, zur Verbesserung der Kontaktaufnahme und zur Analyse von Nutzerverhalten. Solche Verfahren werden als Profiling bezeichnet. Details zur Verarbeitung finden Sie bei den jeweiligen angeführten Verarbeitungsschritten.

Verarbeitung Ihrer Daten

Ihre Stamm-, Verkehrs-, Standort- und Inhaltsdaten , sonstige personenbezogene Daten sowie Ihr Nutzerprofil verarbeiten wir für das Erbringen und Verrechnen unserer jeweiligen Dienstleistungen und Services und zur Vertragsabwicklung.

Waren Sie bereits zu einem früheren Zeitpunkt unser Kunde und haben Sie ihre Rechnungen bei uns immer pünktlich bezahlt, so vermerken wir Sie bis fünf Jahre nach Vertragsende als VIP Kunden. Diesfalls holen wir keine Bonitätsauskunft über Sie ein. Sind Sie bei uns nicht als VIP Kunde vermerkt, so verwenden wir die von Ihnen im Zuge der Anmeldung zur Verfügung gestellten Stammdaten sowie Ihr Geburtsdatum, um Auskünfte über Ihre Bonität bei einer Wirtschafts-Auskunftei einzuholen.

Hierbei handelt es sich um eine Verarbeitung im Sinne des oben beschriebenen Profiling, bei dem uns die befragte Auskunftei auf Basis der zuvor genannten Daten eine Einschätzung Ihrer Bonität übermittelt. Ist Ihre Bonität zu niedrig oder fehlen Informationen, können wir davon absehen, einen Vertrag mit Ihnen abzuschließen oder zusätzliche Sicherheiten verlangen. Sollten Sie Einwände dagegen haben, so nutzen Sie einfach unsere Kontaktmöglichkeiten und legen Ihren Standpunkt dar. Wenn Sie Ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht einhalten, können wir ein Inkassobüro beauftragen. In diesem Fall erhalten Sie vorher eine Mitteilung, damit Sie Stellung nehmen können. Die Wirtschaftsauskunfteien, mit denen wir derzeit zusammenarbeiten, sind direkt bei uns zu erfragen, da auch hier Änderungen vorgenommen werden können.

Die oben genannten Verarbeitungen Ihrer Daten sind zum Abschluss bzw. zur Erfüllung Ihres mit uns eingegangenen Vertrages erforderlich. Stellen Sie uns diese Daten nicht oder nicht vollständig bereit, so sind wir möglicherweise nicht in der Lage, unsere vertraglichen Pflichten Ihnen gegenüber vollständig zu erfüllen oder können keinen Vertrag mit Ihnen abschließen.

Die Rechnungsinformationen sowie ihre sonstigen personenbezogenen Daten verarbeiten wir zu einem Zweck, der mit der ursprünglichen Verarbeitung vereinbar ist, nämlich um eine Übersicht über Ihre Interessen an unseren Produkten und Services zu erstellen, sowie Ihnen interne Nutzerkategorien zuzuweisen. Darauf aufbauend empfehlen wir Ihnen passende, auf Ihr Nutzungsverhalten zugeschnittene Serviceleistungen und Dienste mit Zusatznutzen. Sollten Sie mit dieser Verarbeitung dennoch nicht einverstanden sein, so können Sie sich hiervon gerne jederzeit ausnehmen lassen („Opt-out“). Senden Sie uns hierfür eine formlose Mail an office@etivera.at.

Datenverarbeitung

Sofern Sie uns die entsprechende Einwilligung erteilt haben, verarbeiten wir Ihre Daten dahingehend, dass

- wir Ihnen, auch bis zu drei Jahren nach Beendigung unseres Vertragsverhältnisses Informationen über unsere Serviceleistungen oder Dienste mit Zusatznutzen bzw.

Produkte und Serviceleistungen Dritter unterbreiten dürfen. Dabei nutzen wir folgende Kommunikationskanäle, sofern Sie uns diese genannt haben:

Telefon, E-Mail, SMS, Post, oder Social Media Kanäle.

Ihre Stamm- und sonstige personenbezogene Daten zusammen mit den folgenden Vertragsattributen verarbeiten wir, um daraus weitergehende anonyme Analysen zu erstellen:

Geschlecht, Postleitzahl, Produkte und Kategorien, die wir Ihnen aufgrund Ihres Nutzungsverhaltens zuweisen.

Bei diesen anonymisierten Datenanalysen handelt es sich um Methoden und Techniken, die oftmals unter dem Begriff „Big Data“ zusammengefasst werden. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist dabei ausgeschlossen.

Wir verwenden diese Informationen, um unsere Services zu verbessern und unsere Angebote noch besser an Ihre Bedürfnisse anzupassen.

Ihre Daten werden nicht an „Dritte“ weitergegeben.

Bitte beachten Sie: Sie können an uns erteilte Einwilligungen auch jederzeit widerrufen. Nutzen Sie dazu einfach unsere Kontaktmöglichkeiten. Widerrufen Sie eine solche Einwilligung, so hat dies keine Auswirkungen auf die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten. Wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen, verwenden wir Ihre Daten nicht mehr für die genannten Zwecke.

Sie können folgende Rechte im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer Daten geltend machen:

Auskunftsrecht: Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob und in welchem Ausmaß wir Ihre Daten verarbeiten.

Kontakt / Verantwortlicher:

Fa. ETIVERA Verpackungstechnik GmbH

Industriestrasse 266

A-8321 St. Magarethen office@etivera.at.

Recht auf Berichtigung: Verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, die unvollständig oder unrichtig sind, so können Sie jederzeit deren Berichtigung bzw. deren Vervollständigung von uns verlangen.

Recht auf Löschung: Sie können von uns die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern wir diese unrechtmäßig verarbeiten oder die Verarbeitung unverhältnismäßig in Ihre berechtigten Schutzinteressen eingreift. Bitte beachten Sie, dass es Gründe geben kann, die einer sofortigen Löschung entgegenstehen, z.B. im Fall von gesetzlich geregelten Aufbewahrungspflichten.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn

  • Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der Daten zu überprüfen.
  • Die Verarbeitung der Daten unrechtmäßig ist, Sie aber eine Löschung ablehnen und stattdessen eine Einschränkung der Datennutzung verlangen,
  • Wir die Daten für den vorgesehenen Zweck nicht mehr benötigen, Sie diese Daten aber noch zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen brauchen, oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten eingelegt haben.

Dieses Recht können Sie ab dem 25.5.2018 in Anspruch nehmen.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie können von uns verlangen, dass wir Ihnen Ihre Daten, die Sie uns zur Aufbewahrung anvertraut haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zur Verfügung stellen, sofern wir diese Daten, aufgrund einer von Ihnen erteilten und widerrufbaren Zustimmung, oder zur Erfüllung eines Vertrages zwischen uns verarbeiten, und diese Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Dieses Recht können Sie ab dem 25.5.2018 in Anspruch nehmen.

Widerspruchsrecht: Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrnehmung von im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben, zur Ausübung öffentlicher Gewalt oder berufen wir uns bei der Verarbeitung auf die Notwendigkeit zur Wahrung unseres berechtigten Interesses, so können Sie gegen diese Datenverarbeitung Widerspruch einlegen, sofern ein überwiegendes Schutzinteresse an Ihren Daten besteht. Der Zusendung von Werbung können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen.

Beschwerderecht: Sind Sie der Meinung, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten gegen österreichisches oder europäisches Datenschutzrecht verstoßen, so ersuchen wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen, um allfällige Fragen aufklären zu können. Sie haben selbstverständlich auch das Recht, sich bei der österreichischen Datenschutzbehörde, ab 25.5.2018 auch bei einer Aufsichtsbehörde innerhalb der EU, zu beschweren.

Geltendmachung der Rechte:

Sofern Sie eines der genannten Rechte uns gegenüber geltend machen wollen, verwenden Sie einfach unsere Kontaktmöglichkeiten. (Mail office@etivera.at)

Bestätigung der Identität:

Im Zweifel können wir zusätzliche Informationen zur Bestätigung Ihrer Identität anfordern.

Dies dient dem Schutz Ihrer Rechte und Ihrer Privatsphäre.

Rechtebeanspruchung über Gebühr:

Sollten Sie eines der genannten Rechte offenkundig unbegründet oder besonders häufig, wahrnehmen, so können wir ein angemessenes Bearbeitungsentgelt verlangen oder die Bearbeitung Ihres Antrages verweigern.

Umfang der Zustimmung:

Wir bieten unsere Produkte und Services unter zwei Marken (ETIVERA Verpackungstechnik GmbH, ETIVERA Etikettenproduktion GmbH) an. Eine Einwilligung, bzw. der Widerruf gilt immer für alle Produkte und Services derselben Marke, die Sie bei uns beziehen oder bezogen haben. Bitte geben Sie uns über die Kontaktmöglichkeiten Bescheid, wenn sich Ihre Einwilligung oder Ihr Widerspruch auf Produkte oder Services anderer Marken beziehen sollen.

Informieren Sie bitte Mitbenutzer (z.B. Mitarbeiter oder Angehörige) über das Verarbeiten und Übermitteln Ihrer Daten im Umfang Ihrer Zustimmung. Geben Sie keine Zustimmungen an uns ab, sofern nicht auch die Mitbenutzer damit einverstanden sind.

Pflicht zur Mitwirkung:

Bitte beachten Sie, dass wir gemäß § 94 TKG verpflichtet sind, an der Überwachung von Nachrichten und der Auskunft über Daten einer Nachrichtenübermittlung nach den gesetzlichen Bestimmungen im erforderlichen Ausmaß mitzuwirken.

Geltungsdauer:

Diese Datenschutzerklärung gilt ab 25.05.2018 und ersetzt die Datenschutzbestimmungen in den jeweils gültigen AGB.